Automotive Diesel Fahrverbot Abgas

Weg frei für Diesel-Fahrverbote!

 

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Dienstag entschieden: Diesel-Fahrverbote sind zulässig. Eine bundesweit einheitliche Regelung wird es vorerst allerding nicht geben. Konkret verhandelt wurde zwar nur über die Pläne zur Luftreinhaltung der Städte Stuttgart und Düsseldorf, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes hat aber eine landesweite Signalwirkung. Städte und Kommunen sind nun verpflichtet ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Diesel-Fahrverbote müssen in Betracht gezogen werden, sollte eine signifikante Verbesserung der Luft nicht durch andere Maßnahmen, wie die Nachrüstung technischer Hardware, erzielt werden können. Zwar sollen Ausnahmeregelungen von den möglichen Fahrverboten, wie zum Beispiel für Handwerker, geprüft werden – eine finanzielle Ausgleichspflicht werde es allerdings nicht geben.

 

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